01.11.2020 Welche Demos wann zu welchem Thema?
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Demohauptstadt Berlin

Unsere Unterstützung der Initiative Transparente Zivilgesellschaft und die vielen Artikel zu Transparenz und Informationsfreiheit zeigen, dass wir dem Thema fast so viel Engagement entgegenbringen, wie der Sicherung unserer Privatsphäre. Deshalb verfolgen wir die Arbeit von Frag den Staat und haben die Plattform auch schon für Auskunftsanfragen genutzt.

Frag den Staat hatte die Berliner Behörden vor einiger Zeit um Auskunft zu den in Berlin angemeldeten Demos, ihrer Größe und den Themen befragt. Wie üblich, wurde die Auskunft anfangs verweigert, aber "Frag den Staat" blieb beharrlich, konnte sogar nachweisen, dass "die Daten aus der Polizeidatenbank leicht exportiertbar sind" und zahlte schließlich auch die für den Aufwand verlangten 260 Euro.

Aus den Daten konnte "Frag den Staat" einiges ableiten

Auffällig stark waren die Demonstrationen, mit einem ursprünglich ausländischen Bezug, gegen Rassismus Anfang Juni 2020 mit 15.000 Menschen und der Protest gegen die türkischen Angriffe auf Afrin am 3. März 2018 mit offiziell 7.600 TeilnehmerInnen.

Bei der Auswertung der Daten fiel negativ auf, dass

Dazu stellte Frag den Staat fest

Auch bei den Demonstrationen gegen die Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie waren die Zahlen der Anwesenden umstritten. Ein Blick auf die Daten zeigt, dass die Proteste in diesem Themenfeld auch viele Proteste von Kulturschaffenden und Personen aus der Gastronomiebranche umfassen, über die weit weniger berichtet wird als über die Verschwörungsdemos.

Eine angemeldete Demo bleibt für 3 Jahre in der Polizeidatenbank gespeichert - deshalb konnten auch nur die Daten von 2018 bis zum Sommer ausgewertet werden. Diese Speicherung und ihre hoffentlich auch durchgeführte anschließende Löschung haben wir im Jahr 2014 bereits thematisiert (Polizeiliche Vorratsspeicherung von Versammlungen in Berlin).


Andere interessante Themen über die Frag den Staat aktuell berichtet sind

Mehr dazu bei https://fragdenstaat.de/dossier/demo-hauptstadt-berlin/#header


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Created: 2020-11-01 09:47:24


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