20180402 Die Menschen sind besorgt über Konfrontationspolitik

02.04.2018 Die Menschen sind besorgt über Konfrontationspolitik
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Aufwind für die Friedensbewegung

Aktion Freiheit statt Angst ist seit fast 10 Jahren Mitglied in der "Kooperation für den Frieden", einem Zusammenschluss von mehr als 50 Initiativen und Organisationen aus der Friedensbewegung und war beim Berliner Ostermarsch dabei.

Heute am 5. Tag der Ostermärsche lässt sich ein erstes Fazit ziehen. Auch wenn das Wetter sich auf die Seite der weltweiten Kriegstreiber stellte, so waren doch wieder mehr Menschen unterwegs, um zu zeigen, dass sie sich für friedliche Lösungen von Konflikten und gegen die aktuelle Konfrontationspropaganda einsetzen.

Auch das Netzwerk Friedenskooperative konnte ein hohes Interesse an den Ostermarschaktionen in vielen Orten der Bundesrepublik feststellen und berichtet:

Von Gründonnerstag bis Ostermontag gehen in mehr als 90 Städten Menschen für den Frieden auf die Straße. Im Rahmen der traditionellen Ostermärsche fordern die Ostermarschiererinnen „Abrüsten statt Aufrüsten“, „Atomwaffen abschaffen“ sowie „Rüstungsexporte stoppen“. Auch das Thema Entspannungspolitik mit Russland wird von vielen Ostermärschen thematisiert.

Hohes Interesse an Ostermärschen

Das Netzwerk Friedenskooperative stellt dieses Jahr ein erhöhtes Interesse an den Ostermärschen fest. Im Vorfeld der Ostermärsche haben sich dieses Jahr merklich mehr Menschen auf unserer Website informiert. 60 Jahre nach dem ersten Ostermarsch 1958 in England bleiben die Ostermärsche eine wichtige und lebendige Tradition um für Frieden aktiv zu werden.

„Angesichts der aktuellen Krisen, wie in Syrien oder Jemen, oder die zunehmenden Spannungen zwischen den Atommächten, werden wieder mehr Menschen aktiv und gehen zu Ostern für Frieden und gegen Krieg auf die Straße.“, berichtet Philipp Ingenleuf vom Netzwerk Friedenskooperative, das als Informationsbüro für die Ostermärsche fungiert.

„Ein zentrales Thema der Ostermärsche 2018 ist die Forderung nach Abrüstung. Denn die Bundesregierung plant die Rüstungsausgaben in den kommenden Jahren auf 2% des Bruttoinlandsproduktes anzuheben, entsprechend den Vorgaben der NATO. Dies bedeutet 30 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr. Ein Wahnsinn. Dieses Geld wäre in Bereichen wie Bildung, Klimaschutz oder Gesundheit besser aufgehoben.“, erklärt Philipp Ingenleuf.

Philipp Ingenleuf weiter, „Immer mehr Menschen gewinnen die Einsicht, dass auf der Welt und in Deutschland etwas gewaltig schiefläuft. Der Frieden ist gefährdet. Dazu trägt auch unsere Bundesregierung bei. Deutschland exportiert beispielsweise Waffen an menschenrechtsverletzende und kriegsführende Staaten. Im Fernsehen sind Bilder deutscher Leopardpanzer zu sehen, mit der die türkische Armee in Nordsyrien völkerrechtswidrig gegen die Kurden vorgeht. Das entlarvt eine Doppelmoral, die für viele nicht mehr tolerierbar ist.“

„Wie schon in den beiden vergangenen Jahren sind auch dieses Jahr wieder neue Ostermärsche hinzugekommen. In Siegburg, Limburg und Heidelberg finden dieses Jahr Ostermärsche statt.“, freut sich Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative. „Wenn das Wetter mitspielt, rechnen wir damit, dass sich die Teilnehmerzahl leicht über dem Schnitt der Vorjahre bewegt.“

Ablauf der Ostermärsche vom 29. März bis 2. April

Nach dem Ostermarsch am Gründonnerstag in Erfurt starten am Karfreitag die Ostermärsche u.a. in Biberach, Bruchköbel, Chemnitz, Dortmund, Gronau, Jagel und Stuttgart. In Gronau startet der Ostermarsch an der Urananreicherungsanlage und steht unter dem Motto „Urananreicherung und Atomwaffen ächten! Zivile Konfliktlösung statt Waffenexporte“. In Stuttgart heißt es bei der Auftaktveranstaltung zum Ostermarsch „Frieden braucht Bewegung. Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten“.

Am Karsamstag geht es mit dem Ostermarsch in Mainz los. In Berlin lautet das Motto „Abrüsten statt Aufrüsten“. In Ansbach geht es an der US-Kaserne los. Weitere Ostermärsche finden statt u.a. in Augsburg, Bielefeld, Braunschweig, Bremen, Ellwangen, Erbach/ Michelstadt (Ostermarsch Odenwald), Erlangen, Flensburg, Fulda, Gießen, Goslar, Hannover, Heilbronn, Karlsruhe, Kiel, Limburg, Mainz, Heidelberg, München, Münster, Ohrdruf, Oldenburg, Saarbrücken, Siegburg, Traunstein, Wedel, Wismar, Wolfsburg und Würzburg. Außerdem startet am Karsamstag der Ostermarsch Rein-Ruhr in Köln, Duisburg und Düsseldorf.

Am Ostersonntag beginnt der Ostermarsch Rhein-Ruhr an seinem zweiten Tag mit einer Fahrradetappe von Essen nach Bochum. In Bonn heißt es „Für Frieden – ernsthaft und konsequent!“. In Frankfurt an der Oder findet der Ostermarsch an der polnischen Grenze statt.

Zum Abschluss am Ostermontag wird in Büchel für den Abzug der dort stationierten Atomwaffen demonstriert. Die letzte Etappe des Ostermarsches Ruhr führt von Bochum zur Abschlusskundgebung nach Dortmund. In Frankfurt steht der Ostermarsch unter dem Motto „Frieden schaffen. Abrüsten statt aufrüsten. Für eine neue Entspannungspolitik“ und aus den umliegenden Städten wie Darmstadt, Gießen und Offenbach stoßen Friedensbewegte zur Kundgebung auf dem Römerberg. In Hamburg heißt es „Abrüsten statt aufrüsten – Entspannungspolitik jetzt - Atomwaffen abschaffen“. Weitere Ostermärsche finden am Montag statt im Zeitzer Forst, Fürth, Nürnberg, Letzlingen (Ostermarsch Sachsen Anhalt), Kassel, Landshut, Marburg, Sassnitz sowie im schweizerischen Bern.

Zentrale Themen der Ostermärsche

Die Themen der Aufrufe und Reden variiert von Stadt zu Stadt, da die Ostermärsche in regionaler und lokaler Verantwortung organisiert und durchgeführt werden. Zentrale Themen der Ostermärsche 2018 sind „Abrüsten statt Aufrüsten“, „Atomwaffen abschaffen“ sowie „Rüstungsexporte stoppen“. Auch das Thema Entspannungspolitik mit Russland wird von vielen Ostermärschen thematisiert.

Das Vorhaben der Bundesregierung, die Rüstungsausgaben den NATO-Vorgaben von 2% des Bruttoinlandsproduktes anzupassen, bereitet vielen Ostermarschiererinnen große Sorgen. Dies würde ca. 30 Milliarden Euro an zusätzlichen Ausgaben für Rüstung und Krieg bedeuten, die letztendlich in Bereichen wie Umwelt, Gesundheit und Soziales fehlen würden. Zudem würde dies die Rüstungsspirale weiter anheizen. Die Forderung nach Abrüstung kommt in so gut wie allen Ostermarsch-Aufrufen vor.

Die Pläne der Bundesregierung das Budget für den Rüstungshaushalt drastisch zu erhöhen, werden auch die Spannungen mit Russland weiter verschärfen. Statt Kooperation wird auf Konfrontation gesetzt, obwohl eine neue Initiative zur Entspannungspolitik dringend nötig ist. Dies thematisiert u.a. der Ostermarsch Frankfurt und Hamburg in seinem Aufruf.

Traditionell ist das Thema Atomwaffen eines der wichtigsten der Ostermärsche. Auch 60 Jahre nach dem ersten Ostermarsch in England ist das Thema aktueller denn je, denn alle Atomwaffenmächte rüsten nuklear auf. Die Ostermärsche fordern die Bundesregierung auf, die US-Atomwaffen aus Büchel abzuziehen und den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der Türkei in Nordsyrien/ Afrin mit deutschen Leopardpanzer hat wieder einmal verdeutlicht, dass exportierte Waffen aus Deutschland weltweit für Tod und Leid mitverantwortlich sind. Deutschland gehört nach wie vor zu den größten Rüstungsexporteuren der Welt. Durch den Export von Waffen, wie z.B. an Konfliktparteien im Jemenkrieg, macht Deutschland sich mitverantwortlich am tausendfachen Sterben. Daher fordern viele Ostermarschaufrufe den generellen Stopp von Rüstungsexporten.