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Können Internetbenutzer den neugierigen Behörden ein Schnippchen schlagen?
... fragt der Standard in Österreich nachdem am 1.4. dort ein Gesetz für die Vorratsdatenspeicherung in Kraft getreten ist und gibt folgende Antwort:
Relativ einfach, sagen Fachkundige. Wer anonym surfen will, kann seinen Internetverkehr etwa dank Gratissoftware "Tor" auf schwer nachvollziehbarer Umwege über verschiedene Server schicken - auch für Smartphones gibt es eine entsprechende Version. Die Profiverbrecher und Terroristen, gegen die sich die Überwachungsmethoden richteten, könnten diese in der Regel leicht umgehen, sagt Georg Markus Kainz vom Verein Quintessenz, der sich für Bürgerrechte im Infozeitalter einsetzt: "Das ist wie der Einbrecher, der sich Handschuhe anzieht, um Fingerabdrücke zu vermeiden."
Außerdem scheint sich herauszustellen, dass die über 60.000 Petitenten gegen das Gesetz Recht haben mit der Vermutung, dass das Gesetz verfassungswidrig sei. Bei der Gesetzgebung hat man vergessen das Datenschutzgesetz entsprechend einzuschränken.
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http://derstandard.at/1333185073067/Der-Staat-speichert-mit-Was-man-ueber-die-Vorratsdatenspeicherung-wissen-muss
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Tags: #Vorratsdatenspeicherung #Oesterreich #Polizei #Geheimdienste #Ueberwachung
Created: 2012-04-03 19:32:57
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