12.03.2010 Welttag gegen Internetzensur
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12.03.2010: Welttag gegen Internetzensur

Anlässlich des von Reporter ohne Grenzen (ROG) ausgerufenen„Welttags gegen Internetzensur“ am 12. März warnen auch wir vor der zunehmenden Bedrohungen der Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet.

Auch in diesem Jahr veröffentlicht Reporter ohne Grenzen zum Schutz der Medien- und Meinungsfreiheit wieder den Bericht „Feinde des Internets“, in dem Maßnahmen der Internet-Überwachung und Repressionen gegen Blogger und Cyberdissidenten in mehr als 20 Staaten beschrieben werden. Auf der Liste der „Feinde des Internets“ stehen abermals die zwölf Länder China, Iran, Birma, Nordkorea, Turkmenistan, Kuba, Saudi-Arabien, Ägypten, Usbekistan, Syrien, Tunesien und Vietnam.

In diesen Staaten werden unliebsame Internetnutzer systematisch verfolgt und „unerwünschte“ Online-Informationen oft mit großem technischen Aufwand zensiert. In einigen Ländern wie China und Usbekistan schreiten Tendenzen voran, das Internet zu einer Art Intranet zu machen. In Nordkorea, Birma und Turkmenistan ist ein Großteil der Bevölkerung sogar komplett vom World Wide Web abgeschnitten.

Neben den zwölf „Feinden des Internets“ stellt ROG in dem Bericht wieder eine Reihe von Staaten „unter Beobachtung“. Es handelt sich um Länder, in denen Maßnahmen ergriffen worden sind, die leicht zu einschneidenden Zensurmaßnahmen missbraucht werden könnten. In diese Gruppe fallen erstmals Australien, Russland und die Türkei.

Auch in Frankreich und Grossbritannien sind Gesetze in Kraft getreten, die für Zensurmassnahmen genutzt werden können.

Im Aktionsbündnis Freiheit statt Angst e.V. beschäftigt sich die Arbeitsgruppe Zensur & Informationsfreiheit mit diesem Thema. Die Arbeitsgruppe trifft sich jeden 2. Dienstag im Monat.

Der vollständige Aufruf von Reporter ohne Grenzen (ROG) zum Welttag gegen Internetzensur findet sich hier

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