Internetsperren:„So bekommt man Schund nicht aus dem Netz“
Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat „intensive Gespräche“ mit Staaten angekündigt, die nicht gegen Anbieter von Kinderpornographie im Web vorgehen. Internetsperren brächten dagegen „nicht den Nutzen, der erwartet wird“.
"Das Gesetzgebungsverfahren zum Zugangserschwerungsgesetz war unglücklich, weil die große Koalition versucht hat, die neue Regelung in letzter Minute durchs Parlament zu peitschen. Wenn das Gesetz nicht in Kraft träte, würde das vieles erleichtern."
Das Gesetz wird aber von Schwarz-gelb nicht mehr gewünscht.
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Tags: #Justizministerin #Leutheusser-Schnarrenberger #Kinderpornographie #Internetsperre #Ursulav.d.Leyen #Zugangserschwerungsgesetz
Erstellt: 2009-12-05 12:33:22 Aufrufe: 1647
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