Schluss mit dem Aufrüstungswahn - Geld für Klima, Bildung und Soziales!
Mit einer Menschenkette für „Frieden statt Aufrüstung!“ vom Bundeskanzleramt zum Bundestag haben wir gestern zusammen mit vielen Friedensaktivisten gegen die im Bundeshaushalt 2021 vorgesehenen massiven Militärausgaben protestiert. Der Bundestag wird voraussichtlich am 11. Dezember darüber abstimmen. Bundesweit ist es deshalb heute zu Protesten gekommen.
Darüber hinaus war unser Anliegen, auch dafür zu sorgen, dass bei diesen Haushaltsabstimmungen nicht für die endgültige Bewaffnung der von Israel geleasten Heron-TP Drohnen gestimmt wird. Dafür haben wir knapp 400 Flyer verteilt und die Menschen aufgefordert ihre Abgeordneten noch vor den Abstimmungen zu kontaktieren. Der Killerdrohnen-Flyer ist hier herunterzuladen und sollte bis zum 16.12. noch an viele Menschen verteilt werden.
Erstmalig waren bei der/den gestrigen Veranstaltung/en Friedens-, Klima- und Sozialbewegung vereint. Alle kritischen Kräfte sehen, das die Politik der dauerhaften Aufrüstung uns das Potential raubt, um die dringenden Probleme bei Klima, Bildung, sozialer Entwicklung anzugehen und uns letztendlich in kriegerische Konflikte führen wird. Zum siebten Mal in Folge soll der Rüstungsetat steigen, auf jetzt auf 46,8 Milliarden Euro. Im Jahr 2031 sollen dann zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für das Militär ausgegeben werden. Dabei gibt die NATO schon jetzt 16-mal so viel für Rüstung aus wie Russland.
Dies bekräftigten als Redner auf der Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt auch
- Reiner Hoffmann, DGB Vorsitzender
- Michael Müller, Bundesvorsitzender Naturfreunde Deutschland
- Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin
- Myriam Rapior, BUNDjugend und Fridays for Future
- Jutta Kausch, Friko Berlin
Die Reden von Reiner Hoffmann und Fridays for Future sind bereits als Videos verfügbar, weitere werden folgen.
- Einführungsrede von Jutta Kausch, Friko Berlin bei Youtube https://youtu.be/7eg-B61gkJU
- Video der Rede von Reiner Hoffmann, DGB Vorsitzender, bei uns und bei Youtube https://youtu.be/VTakHOkr_TM
und der Text seiner Rede - Video der Rede von Fridays for Future, bei uns und bei Youtube https://youtu.be/Z0XnnbViZto
- Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer Gesamtverband „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ Berlin 5.12. bei Youtube https://youtu.be/7_BCnbXJ_Ck
- Rede Michael Müller, Naturfreunde vor dem Bundestag bei Youtube https://youtu.be/exccxpEOYYo
-
Rede Jutta Kausch, Friko Berlin vor dem Bundestag bei Youtube https://youtu.be/io84_BqlagQ
Die Rede im Wortlaut als PDF - Impressionen vom Aktionstag „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ bei Youtube https://youtu.be/wIUV_SygitA
- Rede von Elsa Rassbach(DFG-VK) auf einer Veranstaltung der DFG/VK gestern in Erlangen zur Bewaffnung von Drohnen bei Vimeo https://vimeo.com/487756257 (18Min)
Die ersten Bilder vom gestrigen Nachmittag vor dem Bundeskanzleramt und der anschließenden Menschenkette um den Bundestag.
Die Indigena der Naturfreunde beschwört die "Waschmaschine der Kanzlerin" |
Verhindert eine Automatisierung von Kriegen! |
Abrüsten statt aufrüsten - das Gebot der Stunde |
Abstandwahrend konnten sich die Demonstranten Dank der guten Akustik der Lautsprecheranlage verteilten. |
Der Zug setzt sich in Bewegung. |
Die "Lebenslaute" untermalten den Gang zur Umzingelung des Bundestags musikalisch. |
|
World beyond War - das wollen wir erreichen! |
Die Herstellung von Mordgeräten ist Beihilfe zum Mord und ist unter Strafe zu stellen. |
Ach ja, Weihnachten das Fest des Friedens steht vor der Tür. |
Mehr dazu in der gemeinsamen Pressemitteilung der Veranstalter https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/20201205Frieden-statt-Abruestung.pdf
und Meldungen aus der Presse
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/12/berlin-menschenkette-gegen-aufruestung-regierungsviertel.html
Kommentar: RE: 20201206 Menschenkette für den Frieden um den Bundestag
Ein wichtiges Ziel, das uns alle vereint ist der Frieden. Denn in einer kriegerischen Welt ist das Leben aller bedroht. Doch gerade hat der Haushaltsausschuss wieder einen neuen Rekordetat für deutsche Rüstungsausgaben beschlossen. 46,9 Milliarden Euro sind demnach in 2021 für das Militär vorgesehen. Zählt man die verdeckten Ausgaben aus anderen Haushalten hinzu, sind es voraussichtlich sogar mehr als 50 Milliarden Euro. Für diese Summe werden zudem Mittel aus dem Corona-Konjunkturpakt abgezweigt.
Ebenfalls aufhorchen lassen die jüngsten Äußerungen der Grünen-Chefin Annalena Baerbock, die eine Stärkung der Bundeswehr und gezielte Investitionen für sie fordert. Zudem denkt Baerbock laut darüber nach, dass Militäreinsätze ohne UN-Mandat möglich sein sollten. Mit solchen Thesen wollen sich die Grünen offensichtlich einmal mehr für eine Koalition mit der CDU andienen.
Wenn Deutschland wieder auf Aufrüstung schaltet, müssen wir umso lauter eine konsequente Friedenspolitik einfordern. Am 5. September rief ein breites Bündnis von Friedensinitiativen und Gewerkschaften auf zum bundesweiten Aktionstag "Abrüsten statt Aufrüsten". Auch Aufstehen war dabei.
Aufstehen Trägerverein Sammlungsbewegung e.V., 06.12.20 17:59
RE: 20201206 Menschenkette für den Frieden um den Bundestag
Es gibt ein neues Video auf dem YouTube Friedenskanal Hamburg.
„ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN" - bundesweiter Aktionstag am 05.12.20 in Hamburg
Dauer: 56:04 Minuten
Hier der Link:
https://youtu.be/iAzVvPdj4fQ
In der Beschreibung des Videos auf YouTube, unterhalb des Videos, kann
durch Anklicken der gewünschte Teil des Videos angewählt werden.
00:04 Gunda Weidmüller (Hamburger Forum)
03:10 Chor Hamburger GewerkschafterInnen
03:44 Willi Bartels (satirische Einlage, Hamburger Forum)
07:02 Gunda Weidmüller (Hamburger Forum)
07:54 Klaus Wicher (Sozialverband Deutschland)
12:41 Chor Hamburger GewerkschafterInnen
14:01 Christoph von Lieven (Greenpeace)
19:05 Chor Hamburger GewerkschafterInnen
20:23 Daniela Reiß Varas (ICAN Hamburg)
27:53 Chor Hamburger GewerkschafterInnen
29:46 Berthold Bose (ver.di)
38:06 Annika Rittmann (Fridays for Future)
40:32 Ralf Peters (Gedicht, Hamburger Forum)
44:24 Monika Koops (ver.di -AK Frieden-, für Volksinitiative gegen Rüstungsexporte)
Verbreitet das Video gern weiter.
Einen schönen Tag und viel Spaß beim Schauen!
Friedensgrüße aus Hamburg
Friedenskanal Hamburg, 06.12.20 19:55
RE: 20201206 Menschenkette für den Frieden um den Bundestag
Heizen wir den Abgeordneten ein! Wir fordern eine Friedenspolitik, es ist unser Steuergeld, was die da zum Fenster rauswerfen.
Merwan, 06.12.20 20:21
RE: 20201206 Menschenkette für den Frieden um den Bundestag
Die Olivgrünen warten doch nur darauf, ihr JA!!! zu Angriffskriegen geben zu dürfen. Und dass die Verräterpartei eh in die gewünschte Richtung umfallen wird ist auch jetzt schon klar...
To, 09.12.20 00:35
Kategorie[25]: Schule ohne Militär Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3d8
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7475-20201206-menschenkette-fuer-den-frieden-um-den-bundestag.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7475-20201206-menschenkette-fuer-den-frieden-um-den-bundestag.htm
Tags: #Menschenkette #Demo #Friko #Berlin #DGB #Verdi #Sozialverband #FridaysForFuture #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Haushaltsausschuss #Pressemitteilung
Erstellt: 2020-12-06 09:59:56 Aufrufe: 1394
Kommentar abgeben