20160905 Am 17.9. TTIP den Gnadenstoß geben

05.09.2016 Am 17.9. TTIP den Gnadenstoß geben

... und vorher noch CETA auf jeden Fall verhindern

Das Umweltinstitut München schreibt uns:

am Wochenende hat SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel verkündet, dass TTIP „praktisch gescheitert“ ist. Ist TTIP also tot? Nein, betonten Bundeskanzlerin Angela Merkel, US-Verhandlungsführer Michael Froman und die EU-Kommission einhellig gleich nach Gabriels Interview. Warum aber behauptet der SPD-Chef das dann? Die Antwort ist schnell gefunden: CETA.

In den nächsten Wochen stehen die zentralen Weichenstellungen für das Abkommen mit Kanada an. Am 19. September klärt ein SPD-Konvent, wie es die deutsche Sozialdemokratie mit CETA hält. Nur drei Tage später treffen sich die Wirtschafts- und Handelsminister der EU in Bratislava, um die Ratifizierung von CETA auf’s Gleis zu setzen.

IM ZENTRUM DER AUSEINANDERSETZUNG STEHT SIGMAR GABRIEL. ER ERKLÄRT TTIP FÜR TOT UND WIRBT IM SELBEN ATEMZUG FÜR CETA. Ein durchschaubarer Schachzug, mit dem er Druck von der Debatte um den Vertrag mit Kanada nehmen will. Gelingt es, CETA gegen alle Widerstände durchzudrücken, ist auch TTIP schnell wieder quicklebendig.

DOCH DAMIT KOMMT GABRIEL NICHT SO EINFACH DURCH. ER HAT DIE RECHNUNG OHNE UNS GEMACHT: Am 17. September, nur wenige Tage vor den Entscheidungen, werden wir mit Hunderttausenden Menschen auf die Straße gehen und gegen CETA, TTIP und für einen gerechten Welthandel demonstrieren. Die Großdemos können den Ausschlag geben, dass sich die CETA- und TTIP-KritikerInnen in der SPD durchsetzen. Und ohne Zustimmung der SPD gibt es in Bundesrat und Bundestag keine Mehrheit für CETA. Dann wären die Abkommen tatsächlich Geschichte.

TTIP und CETA Demo am 17. September, ab 12:00 Uhr in Berlin, Hamburg, Frankfurt, Köln, Leipzig, München und Stuttgart

http://www.ttip-demo.de/home/

Unser Protest kommt genau zur richtigen Zeit. Zwei Tage nach den Demonstrationen wird die SPD über CETA abstimmen. Kurz danach fallen die wichtigen Entscheidungen im EU-Ministerrat.

Wenn wir CETA jetzt stoppen, dann ist auch TTIP Geschichte. Noch nie waren die Chancen so gut, die beiden Freihandelsabkommen endgültig zu verhindern.

Der bundesweite Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf – am 17. September zeitgleich in 7 Städten. Gemeinsam werden wir ein klares Signal für einen gerechten Welthandel setzen!

Zeit für Protest! Für die Demokratie!

Aktion Freiheit statt Angst ist am 17.9. in Berlin dabei!

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