BKA-Chef: Umgehen von Kinderporno-Sperren ist strafbar
Meldung vorlesen und MP3-Download
Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, hat vor den Gefahren eines Missachtens der geplanten staatlichen Warnhinweise vor kinderpornographischen Webseiten gewarnt. "Die bewusste Umgehung des Stopp-Schildes ist für den, der es macht, nicht ohne Risiko", sagte der Chef der Wiesbadener Polizeibehörde Ende vergangener Woche auf einer Veranstaltung der Juso-Hochschulgruppe Mainz und des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann. Laut einem MP3-Mitschnitt der gut zweistündigen Debatte verdeutlicht nach Ansicht Zierckes der Staat "allen" durch das Zeichen: "Ab hier machen Sie sich strafbar." Logisch sei dabei, dass jede Umgehung des Stopp-Schildes eventuell bei späteren strafrechtlichen Ermittlungen festgestellt und damit der Vorsatz des Besitzverschaffens von Kinderpornos nachweisbar werden könne.
Weiterlesen bei Heise Online...
Siehe dazu auch:
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/194
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/510-20090819-bka-chef-merkwuerdiges-rechtsverstaendnis-bei-netzsperren.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/510-20090819-bka-chef-merkwuerdiges-rechtsverstaendnis-bei-netzsperren.htm
Tags: #BKA #Bundeskriminalamt #netzsperren #Internetsperren #netzfilter #Kinderporno-Sperren #Kinderponrographie #Kinderpornographie-Sperren #zugangserschwerungsgesetz #Stopp-Schild #JoergZiercke #heise #heise.de #HeiseOnline #Zensur #Zensursula #AccessBlocking
Erstellt: 2009-08-19 08:44:49 Aufrufe: 3228
Kommentar abgeben
