20141122 Aufruf für ein atomwaffenfreies Deutschland

22.11.2014 Aufruf für ein atomwaffenfreies Deutschland

Atomwaffen in Büchel nicht modernisieren, sondern abschaffen

2014 ist ein Jahr großer Gedenktage: Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg und vor 75 Jahren der Zweite Weltkrieg.

Die besondere Verantwortung Deutschlands für die Entstehung und den Verlauf beider Weltkriege ist bis heute gleichermaßen Mahnung und Appell an uns alle, nichtmilitärische und gewaltfreie Konfliktlösungsmöglichkeiten zu entwickeln und zu fördern. Doch 2014 steht die Welt noch immer am Rande eines atomaren Infernos, denn weltweit gibt es nach wie vor etwa 17.000 Atomwaffen, von denen um die 2.000 ständig in höchster Alarmbereitschaft gehalten werden ...

Der vollständige Aufruf kann hier heruntergeladen werden.

Aktion Freiheit statt Angst ist Mitunterzeichner des "Öffentlichen Aufruf für ein atomwaffenfreies Deutschland".

Mehr dazu bei http://atomwaffenfrei.de/
und http://ialana.de/

Auf dieser Seite können Briefe an die Vorstände von Banken unterzeichnet werden, die am Atomwaffengeschäft verdienen.

Update 24.11.2014: Reaktion auf Briefe an Banken und Versicherungen, die sich an Geschäften mit Atomwaffen beteiligen

Der Brieftext:

Sehr geehrte Damen und Herren,
leider macht Ihr Institut noch immer Geschäfte mit Unternehmen, die Atomwaffen und ihre Trägersysteme herstellen, warten oder entwickeln. Das zeigt die Studie “Don’t Bank on the Bomb” der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Damit tragen Sie dazu bei, dass die Gefahr des Einsatzes oder eines Unfalls bestehen bleibt. Angesichts dieses Risikos fordere ich Sie dazu auf, alles zu tun, was Sie können, um diese Waffen zu ächten, und ab sofort kein Geld mehr an Atomwaffenfirmen zu vergeben.
Atomwaffen sind in erster Linie auf die Zivilbevölkerung gerichtet und widersprechen deshalb dem internationalen humanitären Völkerrecht. Jeder Einsatz wäre unverhältnismäßig und würde hunderttausende Menschenleben kosten. Nachfolgenden Generationen und der Umwelt würden gravierende, ausgedehnte und langfristige Schäden zugefügt.
Jede Unterstützung der Produktion solcher Waffen ist zu verurteilen. Dass das Geschäft mit Atomwaffen nur einen Teil der Aktivitäten dieser Unternehmen ausmacht, macht es nicht legitim. Wenn Sie mit der Bereitstellung von Finanzmitteln solche Aktivitäten dulden, sind Sie mitverantwortlich. Bitte helfen Sie mit, damit sich das Leid von Hiroshima und Nagasaki nicht wiederholt.
Mit freundlichen Grüßen
Aktion Freiheit statt Angst

Die erste Antwort: Commerzbank AG

Sehr geehrter Herr Dr. Hammerschmidt,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Sie beziehen sich auf die Studie Don´t Bank on the Bomb der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN).
Die Commerzbank hat bereits 2008 eine Waffenrichtlinie verabschiedet, die konzernweit gilt und umgesetzt ist. Inhaltlich bezieht sich die Waffenrichtlinie der Commerzbank auf Positionen der Bundesregierung, der Europäischen Union, der Vereinten Nationen sowie verschiedener Nichtregierungsorganisationen.
Die Waffenrichtlinie der Commerzbank folgt folgenden Grundprinzipien:

Keine Lieferung von Waffen- und Rüstungsgütern in Konflikt- und Spannungsgebiete
Keine Finanzierung kontroverser Waffen
Lieferungen ausschließlich an eindeutig identifizierbare, staatliche Instanzen
Einhalten aller anwendbaren Gesetze und Regularien Atomwaffen gehören zu den sogenannten "kontroversen" Waffen, die selbstverständlich in unserer Waffenrichtlinie geregelt sind.

Wir prüfen alle Transaktionen mit Rüstungsbezug intensiv und kritisch. Geschäfte, die nicht unserer verbindlichen Waffenrichtlinie entsprechen, lehnen wir ab. Weiterführende Informationen zu unseren Richtlinien und Positionen finden Sie auf unserer Website unter: https://www.commerzbank.de/de/nachhaltigkeit/positionen_und_richtlinien/positionen_und_richtlinien.html
Die Commerzbank ist eine von wenigen Banken, die diesen sensiblen Bereich verbindlich geregelt haben. Das wird auch in mehreren NGO-Studien entsprechend anerkannt (auch in der aktuellen Studie "Don't Bank on the Bomb": von insgesamt 411 untersuchten Finanzinstituten haben nur 35 eine Waffenrichtlinie verabschiedet).

Mit freundlichen Grüßen
Das Nachhaltigkeitsmanagement der Commerzbank, 24.11.2014

Update 25.11.2014

Die zweite Antwort: KfW Bank

In ihrem Antwortschreiben verweist die KfW Bank auf ihre Webseite, wo sie eine direkte Verwicklung in Atomwaffengeschäfte von sich weist. Sie stellt fest: "Im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags finanziert die KfW Projekte und Exporte deutscher und europäischer Unternehmen. Darunter sind seit jeher auch Unternehmen der Luft- und Raumfahrtindustrie, so z.B. Flugzeuge oder Flugzeugelemente wie Triebwerke. Die von ihr herausgelegten Finanzierungen haben jedoch mit Atomwaffen nichts zu tun." ( https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/News/News-Details_237376.html )

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