Verfassungsrichter kritisiert EU-Pläne zum Datenschutz
Der Verfassungsrichter Johannes Masing, in Karlsruhe zuständig für Datenschutz, Meinungs- und Pressefreiheit, schreibt in der Süddeutschen Zeitung, dass die geplante Harmonisierung des Datenschutzes in Europa nach seiner Einschätzung zu gravierenden Einbußen beim Grundrechtsschutz führen kann. Die geplante Datenschutzverordnung der EU-Kommission birgt die Konsequenz, dass danach auch Grundrechte des Grundgesetzes nicht mehr anwendbar sind. Die Verordnung (nicht Richtlinie!)) verdränge jede Form mitgliedsstaatlichen Rechts.
Mehr dazu bei http://www.sueddeutsche.de/V5d38P/405043/Grundrechte-in-Gefahr.html
Alle Artikel zu
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1Lq
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/2619-20120109-grundrechte-in-gefahr.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/2619-20120109-grundrechte-in-gefahr.htm
Tags: #Grundrechte #EU #Datenschutz #Informationsfreiheit
Erstellt: 2012-01-09 08:49:19 Aufrufe: 2378
Kommentar abgeben
